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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die green it solutions, nachfolgend greenits.ch genannt, bietet im IT-Bereich verschiedene Dienstleistungen an. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen von greenits.ch, ungeachtet davon, ob diese gegen Entschädigung oder kostenlos erbracht werden. Die AGB gelten zudem für die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe von Geräten und Anlagen.

1. Vertragsgrundlagen
1.1 greenits.ch schliessen mit ihren Kunden Dienstleistungsverträge über die durch greenits.ch zu erbringenden Leistungen ab (Rahmenvertrag mit Service Level Agreement und/oder andere Verträge).
1.2 Integrierende Bestandteile des Dienstleistungsvertrags sind das bzw. die betreffenden Vertragsdokumente, die jeweilige Offerte sowie die vorliegenden AGB. Zusätzlich gilt die dem Kunden vorgelegte (aktuelle) Preisliste, soweit keine abweichenden Preise vereinbart werden.
1.3 Nimmt der Kunde Dienstleistungen Dritter in Anspruch, sei es direkt oder über greenits.ch, so ist er für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen des Drittanbieters selber verantwortlich und haftbar. greenits.ch trifft in diesem Zusammenhang keinerlei Pflichten und Verantwortung. Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet, mit dem Drittanbieter direkt über die Benutzung von dessen Dienstleistungen abzurechnen, soweit der mit greenits.ch abgeschlossene schriftliche Vertrag keine abweichende Regelung enthält.

2. Beginn, Dauer und Beendigung des Dienstleistungsvertrags
2.1 Der Dienstleistungsvertrag mit dem Kunden kommt nur und erst dann zustande, wenn greenits.ch den Antrag des Kunden zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrag schriftlich bzw. via E-Mail bestätigt hat. greenits.ch legt den Beginn der Nutzung grundsätzlich aufgrund der Angaben des Kunden fest. Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass sich der Beginn der Nutzung der Dienstleistungen aus organisatorischen oder technischen Gründen allenfalls verzögern kann. Dem Kunden stehen aus allfälligen Verzögerungen keinerlei Ansprüche gegenüber greenits.ch zu.
2.2 Sofern der Dienstleistungsvertrag keine abweichende schriftliche Regelung enthält, gilt er als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
2.3 Jede Vertragspartei kann den Dienstleistungsvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten mittels eingeschriebenen Briefes auf das Ende der Abrechnungsperiode auflösen, erstmals jedoch auf das Ende der allenfalls im Dienstleistungsvertrag festgelegten Mindestvertragsdauer. Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb kürzerer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.
2.4 Aus wichtigem Grund können beide Parteien den Dienstleistungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn der Kunde von greenits.ch oder von Drittanbietern bezogene Dienstleistungen nicht autorisierten Drittnutzern zugänglich macht oder wenn der Kunde Nutzungsbestimmungen von greenits.ch oder von Drittenanbietern missachtet.

3. Pflichten von greenits.ch
3.1 Greenits.ch verpflichtet sich zur professionellen und sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss dem vom Kunden unterschriebenem Dienstleistungsvertrag und den gültigen und aktuellen AGB.
3.2 Die Dienstleistungen stehen dem Kunden grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Benutzung offen. greenits.ch übernimmt jedoch keine Gewähr für die unterbruchs- und störungsfreie Funktion der Dienstleistungen sowie für einen lückenlosen Schutz ihres Netzes vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören. greenits.ch ist zudem jederzeit berechtigt, mit angemessener Vorankündigung das Erbringen von Dienstleistungen entschädigungslos einzustellen.
3.3 greenits.ch verpflichtet sich, während den üblichen Arbeitszeiten Massnahmen zur Behebung von Störungen und Fehlfunktionen durchzuführen. Als übliche Arbeitszeiten gelten die Wochentage Montag bis Freitag, 08.00 – 18.00 Uhr, mit Ausnahme der eidgenössischen Feiertage und der kantonalen Feiertage am Sitz von greenits.ch sowie der Zeit vom 24. Dezember bis 2. Januar. Ausserhalb der Bürozeiten gilt das vom Kunden gewählte Service Level Agreement.
3.4 Bei Störungen hinsichtlich des Bezugs und der Nutzung von Dienstleistungen ist greenits.ch bemüht, innert nützlicher Frist eine Behebung vorzunehmen. Ist eine Behebung nicht möglich steht dem Kunden unter Vorbehalt einer anderslautenden schriftlichen Vereinbarung lediglich das Recht auf Rücktritt vom Vertrag zu. Der Rücktritt setzt voraus, dass der Kunde greenits.ch über die Störung umgehend schriftlich informiert und greenits.ch die Störung trotz zweimaliger Ansetzung einer angemessenen Frist nicht beheben kann. Angekündigte Unterbrechungen der Dienste, insbesondere infolge von Wartungsarbeiten des entsprechenden Medienlieferanten, gelten nicht als Störungen.
3.5 Der Kunde hat einzig dann Anspruch auf Rückerstattung der von greenits.ch in Rechnung gestellten Dienstleistungen, wenn dies in einem Service Level Agreement schriftlich vereinbart wurde. In allen anderen Fällen erfolgt keine Rückvergütung. Allfällige Rückforderungsansprüche des Kunden erlöschen, wenn ein Ausfall nicht innerhalb von 14 Tagen nach Behebung der Störung schriftlich und mit näheren Darlegungen gerügt und eine entsprechende Gebührenrückforderung geltend gemacht wird.
3.6 Die Beweislast bezüglich der Nichtverfügbarkeit der Dienstleistungen liegt beim Kunden.
3.7 greenits.ch unterstützt den Kunden bei der Herstellung eines stabilen Zustandes zur Benutzung der Dienstleistungen. Nimmt der Kunde hierzu von greenits.ch Support-Leistungen in Anspruch, die über das Angemessene oder Branchenübliche hinaus gehen, oder ist der von Greenits.ch erbrachte Aufwand auf eine Fehlfunktion von Anlageteilen des Kunden oder auf dessen unsachgemässe Bedienung zurückzuführen, so ist greenits.ch berechtigt, dem Kunden ihren Mehr- bzw. Gesamtaufwand zu den aktuellen Ansätzen in Rechnung zu stellen.

4. Haftung
4.1 Soweit gesetzlich zulässig, schliesst greenits.ch für sich wie für die von ihr zur Vertragserfüllung eingesetzten Hilfspersonen jede Haftung für direkte und indirekte Schäden sowie Mangelfolgeschäden aus.
4.2 Für Inhalte, die von Dritten erstellt bzw. bei Dritten abrufbar sind sowie für Leistungen von Dritten ist greenits.ch nicht verantwortlich. Für solche Inhalte und Leistungen gibt greenits.ch keine Zusicherung ab und übernimmt keinerlei Haftung und Gewährleistung für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Recht- oder Zweckmässigkeit und zeitgerechte Verfügbarkeit.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, die sich in seinem Besitze befindlichen Geräte und Anlagen, welche für die greenits.ch-Dienstleistungen benutzt werden, sowie die hierzu eingesetzten oder durch die greenits.ch-Dienstleistungen erreichbaren Daten, inklusive Programmdaten, vor unbefugtem Zugriff, Viren, Angriffen jeglicher Art und Manipulation zu schützen. Er hat insbesondere Passwörter, Identifikationscodes, Log-In Daten usw. sicher zu verwahren.
4.4 Kann greenits.ch aufgrund höherer Gewalt, wie z.B. Naturereignissen von besonderer Intensität, Streik, Aufruhr, Krieg, Leistungsstörungen bei Dritten, unvorhergesehenen behördlichen Auflagen etc., ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung solange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung von greenits.ch ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

5. Pflichten des Kunden
5.1 Bei der Bestellung, der Registrierung und bei weiteren Geschäftskontakten mit greenits.ch ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
5.2 Der Kunde verpflichtet sich, greenits.ch jederzeit seine aktuellen Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich elektronisch oder in Briefform mitzuteilen.
5.3 Der Kunde verpflichtet sich dafür zu sorgen, dass seine Mitarbeitenden die im Dienstleistungsvertrag vorgesehenen Pflichten ebenfalls einhalten. Dies gilt auch für vom Kunden im Rahmen eines Auftrages, Werkvertrages oder einer anderen vertraglichen Beziehung beigezogenen Dritten.
5.4 Bei der Benützung der Dienstleistungen verpflichtet sich der Kunde, die einschlägigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die vorliegenden AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen, sowie die geltenden kantonalen und eidgenössischen Gesetze, namentlich in den Bereichen Datenschutz, Fernmeldewesen und Urheberrecht, einzuhalten. Die Dienstleistungen dürfen weder zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen noch sonst wie rechtwidrig oder missbräuchlich verwendet werden. Als Missbrauch gilt auch das Versenden von Massensendungen oder Werberundschreiben via E-Mail (Spam) an Empfänger, die nicht ausdrücklich den Erhalt der Mitteilungen gewünscht haben.
5.5 greenits.ch kann zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen ergreifen und den Kunden auffordern, selber Massnahmen zu treffen. Nach Vorankündigung hat der Kunde den Mitarbeitenden von greenits.ch oder den im Namen von greenits.ch beauftragten Dritten, sofern es die Erhaltung der Dienstqualität erfordert, Zugang zu den von greenits.ch zur Verfügung gestellten bzw. zu denjenigen technischen Anlagen zu gewähren, die zur Nutzung der greenits.ch-Dienstleistungen verwendet werden. Entsprechendes gilt in Bezug auf weitere Anlagen, die für die Verfügbarkeit der Dienstleistungen von greenits.ch notwendig sind.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, greenits.ch sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie insbesondere über eine rechts- und vertragswidrige Verwendung der Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeitenden oder von ihm beigezogene Dritte sowie durch nicht autorisierte Dritte (z.B. Hacker) zu informieren.

6. Gebühren
6.1 Die Vergütung für die von greenits.ch zur Verfügung gestellten Dienstleistungen richtet sich nach dem Dienstleistungsvertrag bzw. der jeweils gültigen Preisliste. Wenn nichts anderes vermerkt ist, verstehen sich diese exklusive Mehrwertsteuer.
6.2 greenits.ch kann die Gebühren jederzeit, insbesondere im Falle geänderter Gestehungskosten, unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende jedes Monates anpassen. Der Kunde ist in solchen Fällen berechtigt, den Vertrag innert 30 Tagen seit Erhalt der Mitteilung zu kündigen. Nach Ablauf der 30-Tagesfrist erlischt das Kündigungsrecht. Anpassung an geänderte Mehrwertsteuersätze und Änderungen der Roamingtarife können jederzeit und ohne vorgängige Mitteilung vorgenommen werden; es besteht kein Kündigungsrecht.
6.3 Nutzungsunabhängige Grundgebühren werden dem Kunden quartalsweise, halbjährlich oder jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Angebrochene Kalendermonate werden pro rata in Rechnung gestellt. Variable und nutzungsabhängige Gebühren werden monatlich nachbelastet. Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrages bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenem Fälligkeitsdatum. Es ist die auf der Rechnung bezeichnete Bank- oder Postverbindung zu verwenden. Allfällig greenits.ch belastete Bank- oder Postspesen, die im Zusammenhang mit der Zahlung des Kunden stehen, werden dem Kunden mit der nächsten Gebührenrechnung zusätzlich in Rechnung gestellt.
6.4 Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht bis zum Ablauf der Zahlungsfrist nicht nach, so gerät er ohne weiteres in Verzug und verpflichtet sich zur Bezahlung von Verzugszinsen in der Höhe von 5%. Erfolgt die Zahlung auch nach der Mahnung bzw. bis zum Ablauf der Mahnfrist nicht, so ist greenits.ch berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung einzustellen. greenits.ch ist zudem berechtigt, für die Sperrung der Dienstleistung eine zusätzliche Gebühr von CHF 50.- zu erheben. Die nutzungsunabhängigen Gebühren sind auch bei gesperrten Dienstleistungen geschuldet.
6.5 Bei begründeten Zweifeln an der Einhaltung der vertraglichen Zahlungsbedingungen ist greenits.ch berechtigt, vom Kunden Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen (Kaution) zu verlangen.

7. Zurverfügungstellung und Verkauf von Geräten und Anlagen
7.1 Die dem Kunden für die Nutzung der Dienstleistungen zur Verfügung gestellten Anlagen und Geräte verbleiben im Eigentum von greenits.ch. Der Kunde erhält hieran weder Verfügungs- noch (geistige) Eigentumsrechte. Einzige Ausnahme bilden Geräte und Anlagen, welche der Kunde bei greenits.ch kauft und die im Dienstleistungsvertrag entsprechend bezeichnet werden. Bei greenits.ch gekaufte Geräte und Anlagen bleiben bis zur vollumfänglichen Begleichung des Kaufpreises Eigentum von greenits.ch.
7.2 Soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wird, bietet greenits.ch für die von Dritten bezogene Geräte und Anlagen selber keine Garantie, überträgt dem Kunden jedoch die gegenüber dem Geräte- bzw. Anlagenlieferanten bestehenden Garantieansprüche und Garantiefristen. Sofern greenits.ch selber Garantieleistungen übernimmt, werden mangelhafte Geräte (Herstellungs-, Konstruktions- und Materialfehler) während der gesetzlich zwingenden Garantiefrist nach alleiniger Wahl von greenits.ch repariert oder ersetzt. Für die Dauer der Reparatur besteht kein Anspruch auf ein Ersatzgerät. Für reparierte oder ersetzte Geräte gibt es keine verlängerte bzw. erneuerte Garantiefrist. Ist ein Gerät nicht mehr reparier- und ersetzbar, wird dem Kunden ein gleichwertiges Nachfolgegerät ausgehändigt, wobei die Bestimmung des gleichwertigen Nachfolgegerätes greenits.ch vorbehalten ist.
7.3 Vorstehende Gewährleistungsansprüche entfallen bei Mängeln, die sich ergeben
–    aus unsachgemässem Gebrauch und Betrieb, der nicht den Produktespezifikationen entspricht;
–    aus nicht fachgerechter, unzureichender oder unsachgemässer Wartung oder Reparatur durch Dritte;
–    aus der Verwendung von Zubehör, Software etc., welche nicht vom Gerätehersteller selber hergestellt oder von diesem zur Verwendung mit dem Gerät genehmigt wurden;
–    aus unerlaubten Änderungen am Gerät (einschliesslich Änderung/Entfernung von Seriennummern, Zusatzcodes etc.);
–    aus Missbrauch, Fahrlässigkeit, Zufall oder Verlust.
7.4 Der vorstehende Gewährleistungsumfang ist abschliessend. Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Gewährleistungspflichten sowie eine Haftung von greenits.ch ausgeschlossen. Insbesondere haftet greenits.ch nicht für indirekte Schäden sowie für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selber entstanden sind (sog. Mangelfolgeschäden). Zur Geltendmachung der Garantie hat der Kunde das defekte Gerät in der Originalverpackung zusammen mit einer Beschreibung des Mangels an die von greenits.ch bekannt gegebene Adresse zu senden. Diese Adresse wird dem Kunden auf Anfrage durch greenits.ch übermittelt.

8. Datensicherheit und Datenschutz
8.1 greenits.ch verpflichtet sich, bei der Bearbeitung von persönlichen Daten die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen im Bereich Datenschutz und Datensicherheit zu beachten.
8.2 Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass greenits.ch:
-> seine Daten zwecks Rechnungsstellung, Inkasso und zur Erbringung von vertraglichen Leistungen an Dritte weitergeben kann. greenits.ch sorgt dafür, dass die beigezogenen
     Dritten die gesetzlichen Vorschriften betreffend Datenschutz ebenfalls befolgen;
-> die Angaben des Kunden für ihr eigenes Marketing nutzen kann. greenits.ch sichert zu, dass die persönlichen Angaben vertraulich behandelt und der Datenschutz gewährleistet
     wird.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen oder Ergänzungen des Dienstleistungsvertrages bedürfen der Schriftform sowie der rechtsgültigen Unterschrift der Vertragsparteien.
9.2 Im Falle von Widersprüchen zwischen verschiedensprachigen Versionen der einzelnen Vertragsdokumente ist einzig die deutschsprachige Version massgebend. greenits.ch behält sich vor, dem Kunden die Dokumente nur in deutschsprachiger Version als massgebliche Fassung zur Verfügung zu stellen.
9.3 Sollte eine Bestimmung des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages nichtig oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen sollen in diesem Fall durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.
9.4 greenits.ch behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Änderungen werden dem Kunden unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens in schriftlicher Form oder über E-Mail bekannt gegeben. Sofern die geänderten AGB die Rechtsstellung des Kunden verschlechtern, ist er berechtigt, den Vertrag innert 30 Tagen seit Empfang der Mitteilung auf den nächstmöglichen Kündigungstermin aufzulösen, wobei in diesem Fall die bisherigen AGB weiter gelten. Macht der Kunden vom Kündigungsrecht nicht Gebrauch, gelten die geänderten AGB entsprechend der Mitteilung des Betreibers.
9.5 Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Die mit greenits.ch abgeschlossenen Verträge unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Bern.

Stand: Mai 2022